CSU-Abgeordneter: „Der Mittelstand ist das Rückgrat unseres Wohlstands“

Der Heimatabgeordnete Max Straubinger (CSU) hat im Bundestag an einem großen Wirtschaftsgipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit 700 mittelständischen Unternehmern aus ganz Deutschland teilgenommen. Ziel war, sich die Sorgen und Anliegen der Wirtschaft von den Unternehmern direkt anzuhören und gemeinsam zu besprechen, wie die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Deutschland abgewendet und der Wohlstand gesichert werden kann. „Der Mittelstand ist das Rückgrat unseres Wohlstands. Mit dem Gipfel wollen wir ein Zeichen setzen, dass wir die Anliegen ernst nehmen und an der Seite unserer Unternehmer stehen“, sagt Straubinger.

Die wirtschaftliche Entwicklung sei äußerst besorgniserregend, so der CSU-Abgeordnete. „Deutschland schneidet in fast allen Prognosen im internationalen Vergleich dramatisch schlecht ab. Die Verantwortung dafür liegt zu einem sehr großen Teil bei unserer Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP.“ Der jüngste Brandbrief der großen Wirtschaftsverbände an Kanzler Scholz sei ein Alarmzeichen, das man ernst nehmen müsse. „Die Umfragen zeigen deutlich, dass auch ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in die Regierung verloren hat.“

Die am Gipfel teilnehmenden Unternehmer kritisierten vor allem den unter der Ampel ausufernden Sozialstaat und die hohe Steuerlast für die Wirtschaft. „Unsere Bundesregierung wirft mit Geld nur so um sich, die Zeche zahlen unsere Betriebe und die arbeitende Bevölkerung. Das Lohnabstandsgebot muss endlich wieder eingehalten werden. Arbeit und Leistung müssen sich lohnen“, betont Straubinger.

Besonders freut sich der CSU-Abgeordnete, dass mit Andreas Mossandl von der Firma Mossandl in Dingolfing auch ein Unternehmer aus der Heimat vor Ort war und von den alltäglichen Herausforderungen seines Betriebs berichtete. Mossandl prangerte die ausufernde Bürokratie an und machte anschaulich deutlich, dass die immer größere Anzahl der Beschäftigten in den Kernverwaltungen im Widerspruch zu der zunehmenden Eigenverantwortung der Antragsteller steht. „Es sind immer mehr Gutachten in einem Genehmigungsverfahren erforderlich, anstatt dass eine fachliche Beurteilung direkt vor Ort in den Ämtern erfolgt. Dies kostet nicht nur unnötig viel Geld, sondern beansprucht auch viel Zeit im Genehmigungsprozess.  Eine Entbürokratisierung ist dringend notwendig!“

Damit rannte er bei Straubinger offene Türen ein. „SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag eigentlich einen Bürokratieabbau versprochen. Stattdessen wird unsere Wirtschaft mit immer neuen realitätsfernen Forderungen und Gesetzentwürfen weiter gegängelt.“