Straubinger (CSU) äußert sich zur „Flugblatt-Affäre“

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Max Straubinger nimmt den Chef der Freien Wähler Hubert Aiwanger nach dessen überstandener „Flugblatt-Affäre“ in die Pflicht, nun Reue und Demut zu zeigen und seiner Verantwortung als stellvertretender bayerischer Ministerpräsident gerecht zu werden. „Aiwanger darf keinerlei Zweifel mehr daran aufkommen lassen, dass er seine Vergangenheit hinter sich gelassen hat und ein überzeugter Demokrat ist“, betont Straubinger in einer Pressemitteilung.

Die Entscheidung von Ministerpräsident Markus Söder, den Wirtschaftsminister nicht zu entlassen, sei trotz der Antisemitismus-Vorwürfe richtig gewesen, so Straubinger. „Markus Söder hat es sich nicht leicht gemacht, das Für und Wider gut abgewägt, viel mit Vertretern der jüdischen Gemeinde gesprochen und die schwierige Aufgabe gut gemeistert“, lobt Straubinger, der selbst zu einem ähnlichen Urteil im Fall Aiwanger kommt: „Insgesamt muss man festhalten, dass der Vorfall Jahrzehnte her ist, die Beweislage uneindeutig und sich Aiwanger seitdem nichts zuschulden kommen lassen hat.“

Dafür sei es nun aber enorm wichtig, dass Aiwanger sich weiterhin glaubhaft und nachhaltig von seiner Vergangenheit distanziert, so Straubinger. „Markus Söder hat ihm eine zweite Chance verschafft, diese sollte er nicht verspielen. Aiwanger muss endlich Verantwortung übernehmen, statt sich als Opfer einer vermeintlichen Hexenjagd und Schmutzkampagne zu inszenieren. Dass es so weit gekommen ist, liegt einzig und allein an ihm selbst und an seinem Umgang mit den Vorwürfen. Auch die Freien Wähler als Partei müssen das endlich einsehen.“