Zusammenarbeit mit der Kommunalpolitik

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Bei einem Besuch der Gemeinde Hebertsfelden haben die beiden Heimatabgeordneten MdL Martin Wagle und Bundestagsabgeordneter Max Straubinger ihre enge Verbundenheit mit der Kommunalpolitik zum Ausdruck gebracht. Anlass ist, dass nach der Kommunalwahl viele Bürgermeister neu gewählt wurden, so auch in Hebertsfelden. Den beiden Abgeordneten ist es wichtig einen engen Austausch mit den Bürgermeistern zu pflegen und ihre Unterstützung anzubieten. Deshalb gratulierten Sie der neuen Bürgermeisterin Karin Kienböck-Stöger sehr herzlich zu ihrer Wahl und wünschten ihr alles Gute und viel Erfolg in ihrer neuen Aufgabe.

Die neu gewählte Bürgermeisterin berichtete den Abgeordneten dass Sie sich schon gut eingearbeitet habe und eine großartige Unterstützung von ihrer Verwaltung bekomme. Die positive Entwicklung der Gemeinde Hebertsfelden schreite voran, wenn auch die kommenden Herausforderungen nicht leicht zu bewältigen sein werden. Leider muss man mit wirtschaftlichen Einbrüchen rechnen, aber wir werden deshalb nicht unsere Ziele aus dem Auge verlieren, so die Bürgermeisterin.

Dabei kann die Bürgermeisterin auf die Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung zählen, so MdL Martin Wagle. Die Infrastruktur zu stärken ist besonders für den ländlichen Raum von großer Bedeutung. Der Breitbandausbau habe oberste Priorität, eine Neuauflage der Fördermöglichkeiten bei Wasserver- und Abwasserentsorgung hat die CSU Landtagsfraktion eingebracht und der kommunale Finanzausgleich ist in keinem Bundesland größer als in Bayern. Dazu zählen auch der Ausbau des Radwegenetzes, gerade darauf wird der Bürger in den kommenden Jahren vermehrt Wert legen.

Auch Bundestagsabgeordneter Max Straubinger konnte Erleichterungen für die Kommunen zum Besuch mitbringen. Wurden doch im jüngsten Nachtragshaushalt des Bundes die Absenkung der Mehrwertsteuer, die Erhöhung der Übernahme bei Kosten der Hartz IV Empfänger für Wohnung und Unterkunft beschlossen. Zudem werden die Zuschüsse für Ertüchtigung von Freizeit- und Sportanlagen erhöht und das Städtbauförderprogramm aufgestockt. Die Gemeinden müssen weiter in der Lage sein Investitionen umzusetzen damit die Wirtschaft in Gang bleibt, so der Abgeordnete.