"Manfred Weber muss EU- Kommissionspräsident werden

Straubinger mit 54.4 % sehr zufrieden - Fahrplan zur Kommunalwahl beschlossen

Dingolfing/Landau. Der CSU- Kreisverband zeigt sich „dankbar und zufrieden“ mit seinem Ergebnis bei der Europawahl im Landkreis und in Niederbayern. Kreisvorsitzender Max Straubinger stellt dabei den besonderen „Weber- Effekt“ heraus und forderte das Amt des Kommissionspräsidenten für den Spitzenkandidaten der EVP. Außerdem beschloss das Gremium bereits den Fahrplan für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. 

 Zur konstituierenden Kreisvorstandssitzung am Montagabend im Gasthof „Post“ in Dingolfing konnte CSU- Kreisvorsitzender Max Straubinger, MdB, FU- Kreisvorsitzende Dr. Petra Loibl, MdL,  und Ehrenkreisvorsitzenden Staatsminister a.D. Erwin Huber, sowie seine Stellvertreter Gudrun Zollner, Werner Bumeder und Hanns Brennsteiner begrüßen. Sein besonderer Gruß galt den neu gewählten Kreisvorstandsmitgliedern. Anwesend waren auch die Kreisvorsitzenden von Senioren - Union, JU und CSA, Carmen Böhm, Benjamin Taitsch und Thomas Hieninger. 

CSU -Kreisvorsitzender Straubinger stellte das „hervorragende Ergebnis“  bei der Europawahl mit 54,4% im Landkreis und 40,7% in Bayern in den Mittelpunkt seines Berichts. Durch das gute Abschneiden konnte im Vergleich zur vergangenen Europawahl ein weiterer Sitz, also ein sechster, für die CSU im Europaparlament erkämpft werden. Marlene Mortler, eine ausgewiesenen Landwirtschaftsexpertin, konnte diesen Sitz im Parlament erringen. 

Straubinger setzt nun darauf, dass Manfred Weber neuer EU- Kommissionspräsident wird. Die EVP sei weiterhin die stärkste Fraktion und habe damit einen demokratischen Auftrag der Bürger in allen EU-Staaten. Es gelte nun, in Brüssel geeignete Mehrheiten zu finden und Bündnisse zu schmieden, damit dieses Ziel erreicht werde. Deutschland sei nach sechzig Jahren auch „wieder dran“, dieses Spitzenamt zu besetzen. 

Der Klima- und Umweltschutz, so der Kreisvorstand, habe bei der Europawahl eine wesentliche Rolle gespielt. Die CSU stehe bereits jetzt für ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Leistung und Umweltschutz. Straubinger setzt auf die technische Fortentwicklung und den technischen Umweltschutz, nicht wie SPD und Grüne, auf Steuererhöhungen zulasten der Bürgerinnen und Bürger. Der Bundestagsabgeordnete  forderte in diesem Zusammenhang die SPD auf, ihre Blockadehaltung im Bundesrat bei der steuerlichen Abschreibung bei energetischer Gebäudesanierung aufzugeben. Die Union stehe für den Ausstieg aus der Verstromung von Braunkohle, den Ausstieg aus der Kernenergie und die Förderung alternativer Stromquellen. 

Im organisatorischen Teil der Sitzung wurden Staatsminister a.D. Erwin Huber, Bezirksrätin Monika Maier, Bürgermeister Helmut Steininger, Bürgermeistersprecher Max Schadenfroh, AKS- Vorsitzende Diana Königer, AKU- Vorsitzender Stefan Fleischmann und Peter Fellermeier als beratende Mitglieder in den Kreisvorstand kooptiert.

Ferner hat man den weiteren zeitlichen Fahrplan zur Kommunalwahl 2020 abgesteckt: Noch im Juli wird der Kreisvorstand einen Landratskandidaten vorschlagen. Die formelle Nominierung erfolgt bei einer CSU- Kreisvertreterversammlung im September. Die CSU will sich auch zeitnah mit der Aufstellung einer Kreistagsliste befassen und ein Wahlprogramm ausarbeiten. „Wir gehen mit Engagement und Optimismus in die Zukunft“, resümierte Straubinger.