Straubinger begrüßt Corona-Lockerungen: „Umgang mit dem Virus in Eigenverantwortung“

Zur Lockerung der Corona-Regeln in Bayern und zur Diskussion um Impfabfragen in Betrieben erklärt der CSU-Bundestagsabgeordnete Max Straubinger, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: 

Die Lockerungen der Corona-Regeln durch die Bayerische Staatsregierung begrüße ich ausdrücklich. Die Erleichterungen für Gastronomie, Handel und die Veranstaltungsbranche waren dringend geboten, insbesondere die Öffnung von Klubs und Diskotheken ab Oktober. Deren Betreiber, aber auch die vielen jungen Menschen, für die der Diskobesuch zum Lebensalltag gehört, können nun endlich aufatmen. Auch die Lockerungen an den Schulen, im Kultur- und im Sportbereich sind vertretbar und wichtig für die Menschen.

Selbstverständlich müssen wir im Umgang mit dem Virus weiter vorsichtig sein, denn die weitere Entwicklung ist nie klar absehbar, auch wegen möglicher neuer Virusvarianten. Dennoch denke ich, dass wir mittlerweile in einer Phase der Pandemie angekommen sind, in der der Umgang mit dem Virus immer mehr in der Eigenverantwortung der Bürger liegen sollte und staatliches Eingreifen nur noch sehr bedingt Sinn macht. Dazu gehört auch, dass wir weiterhin keine Impfpflicht einführen und diese Entscheidung den Menschen überlassen. Ungeimpfte müssen selbstverständlich Zugang zum öffentlichen Leben haben, in bestimmten Bereichen mit einem negativen Test.

Gespalten bin ich bei der Frage, ob Betriebe den Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen sollten. Auf der einen Seite unterliegen derart persönliche gesundheitliche Auskünfte dem Datenschutz. Auf der anderen Seite haben die Arbeitgeber die Pflicht, ihre Angestellten zu schützen. Dazu müssen sie aber erst einmal über die Impfquote in der Belegschaft Bescheid wissen. Möglicherweise scheitert ein derartiges Abfragerecht der Betriebe ohnehin an den rechtlichen Hürden. Es gilt nun, diese genau zu prüfen.