Bund will Kommunen stärken

MdB Max Straubinger mit neu gewählten Bürgermeister/innen im Gespräch

Vergangene Woche stattete der Bundestagsabgeordnete Max Straubinger ersten neugewählten Bürgermeister/ innen im Landkreis Dingolfing-Landau einen Besuch ab, um auch persönlich seine Zusammenarbeit anzubieten. Er war dabei zu Gast in den Rathäusern von Mamming, Mengkofen, Pilsting und Wallersdorf, Landau, Dingolfing und Eichendorf

Der Bund, so Straubinger, werde die Kommunen in dieser durch Corona schwierigen Zeit nicht alleine stehen lassen und sie bestmöglich unterstützen, um die richtigen und wichtigen sowohl wirtschaftlichen als auch finanziellen  Voraussetzungen und Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Kommunen weiterhin bestens handlungs- und investitionsfähig blieben. Auch in den vergangenen Jahren habe man die Kommunen unterstützt und entlastet. Stellvertretend nannte er die Förderung im Bereich des Ausbaus von Kindertagesstätten, der Digitalisierung und im Straßenbau. Er betonte dabei, dass es gerade in Krisenzeiten gelte, die Zusammenarbeit von Bund, Bundesländern und Kommunen zu stärken, weshalb die CDU/ CSU-Bundestagsfraktion ein Konzept für Kommunalfinanzen mit dem Titel „Drei Partner- Drei Säulen- Drei Grundsätze“ erstellt habe.
Bürgermeisterin Irmgard Eberl aus Mamming verwies anlässlich des Gesprächs u.a. auf diverse Projekte der Gemeinde, wo man natürlich auch auf die Unterstützung durch den Bund setze: Der Ausbau und Umbau der Kindertagesstätte, diverse Straßenbauprojekte und der Breitbandausbau in der Kommune wurden hier von ihr beispielhaft genannt.

Bürgermeister Thomas Hieninger aus Mengkofen erörterte dem Abgeordneten aktuelle Projekte der Gemeinde: Der Neubau der Kindertagestätte soll baldmöglichst fertiggestellt werden, für das geplante Baugebiet „Mengkofen Süd“ soll vorangetrieben werden, auch die geplanten Gewerbegebiete in Dengkofen sowie Hagenau werden vorangetrieben. Diese werden beste Voraussetzungen für heimische Betriebe und Unternehmen bieten. Der Bürgermeister bat Straubinger ferner um Unterstützung für die „dritte Wohneinheit“ bei Bauern und Landwirten im  Außenbereich.

Bürgermeister Martin Hiergeist aus Pilsting, der vor fast 30 Jahren seine Lehre bei Max Straubinger begonnen hatte, zeigte sich, wie alle anderen Bürgermeister auch, sehr erfreut über den Besuch des Abgeordneten. Auch hier verwies der Abgeordnete auf zahlreiche Maßnahmen des Bundes, die auch dem Markt Pilsting  zu Gute kommen werden. U.a. werde der Bund künftig drei Viertel der Kosten der Unterkunft für Arbeitslose statt wie bisher die Hälfte übernehmen, die Gewerbesteuerumlage an den Bund für zwei Jahre auszusetzen und weitere, bereits bestehende kommunale Investitionsprogramme, auszubauen.

Auch bei Bürgermeister Franz Aster in Wallersdorf, dem Straubinger ebenso wie allen anderen bereits im Vorfeld gratuliert hatte, ließ es sich Max Straubinger MdB nicht nehmen, einen Antrittsbesuch zu machen: Franz Aster dankte dem Abgeordneten für seinen Besuch und seine Ausführungen und gab ihm auf den Weg mit, den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke von Landshut nach Plattling weiterhin zu unterstützen. Auch für den Ausbau der Straße von Ettling nach Eichendorf sicherte Straubinger seine Unterstützung zu.

Dem neuen Landauer 1. Bürgermeister Matthias Kohlmayer bat der Abgeordnete ebenso seine Unterstützung an. Diese, so der Bürgermeister, wolle er gerne annehmen und informierte den Abgeordneten über Projekte der Stadt Landau.  Gesprächsthemen waren zudem eine Bahnunterführung in der Straubinger Straße, ebenfalls der zwei-spurige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Landshut und Passau oder der Breitbandausbau in Landau.

Der neu gewählte Bürgermeister der Stadt Dingolfing, Armin Grassinger  konnte den Abgeordneten in seinem Amtszimmer begrüßen. Straubinger gratulierte dem neuen Stadtoberhaupt nochmals zu seiner Wahl. Neben der aktullen Lage aufgrund der Corona-Pandemie tauschten sich die Mandatsträger über diverse Projekte der Stadt Dingolfing aus , denn trotz des Gewerbesteuerausfalls halte die Stadt an den geplanten Investitionen fest.

Der neue Bürgermeister von Eichendorf, Josef Beham freute sich über den Besuch aus der Bundespolitik. Neben dem persönlichen Kennenlernen war dem Abgeordneten wichtig, dem Rathauschef seine Zusammenarbeit anzubieten. Im Rahmen des Gesprächs wurde - ebenso wie in Wallersdorf- der Ausbau der Straße auch aus unfallpräventiver Sicht besprochen. Straubinger betonte auch hier den aus seiner Sicht notwendigen Ausbau der Strecke und sicherte seinen Einsatz für eine Realisierung des Projektes zu. Auch die Verbesserung der Digitalisierung und damit einhergehend der Breitbandausbau waren Themen beim Gespräch der Mandatsträger.