Abgeordnete im Dialog mit der Fleischwirtschaft

Bundespolitiker zeigen sich offen für Veränderungen am Gesetzentwurf

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02. September 2020 – Vion nutzt die politische Sommerpause in diesem Jahr, um ins direkte Gespräch mit Bundestagsabgeordneten zu kommen. Max Straubinger und Alois Rainer begrüßten die Möglichkeit sich am Vion-Standort in Vilshofen über die aktuelle Lage in der Fleischwirtschaft zu informieren.

Gemeinsam mit der örtlichen Geschäfts- und Betriebsleitung empfing Vion-Geschäftsführer Bernd Stange die beiden CSU-Politiker im Schweineschlachtbetrieb Vilshofen. Max Straubinger, Mitglied in den Ausschüssen Arbeit und Soziales und Ernährung und Landwirtschaft, sowie Alois Rainer, Obmann des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, nutzten die Gelegenheit für einen Austausch über den aktuellen Gesetzentwurf zum Arbeitsschutzkontrollgesetz.

Insbesondere das geplante Kooperationsverbot wurde intensiv zwischen Unternehmern und Politikern diskutiert. Nach Ansicht von Vion weist der Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministers Defizite auf. In einigen Punkten steht das Gesetzgebungsverfahren in keinem Zusammenhang mit den ursprünglichen Zielen. Im Gegenteil, mit auf andere Sachgebiete als den Arbeitsschutz ausgeweiteten Regelungen werden einer wichtigen Branche der deutschen Lebensmittelwirtschaft massive wirtschaftliche Beschränkungen auferlegt.

Besonders die geplanten Verbote von Leiharbeit und Lohnschlachtung sind fernab jeder realistischen Praxis und gehörten nicht in ein Gesetz, das als Ziel das Ende von Beschäftigungsverhältnissen über Werkverträgen hat. Die Vion-Manager versicherten den Parlamentariern, dass es schon seit Jahren das Ziel des Unternehmens sei, die Werkverträge in feste Arbeitsverhältnisse umzuwandeln. Das werde ab dem 1. Januar 2021 an allen deutschen Standorten auch umgesetzt.

Der CSU-Abgeordnete Max Straubinger unterstützte die Vion-Kritik am Gesetzentwurf in einigen Punkten und sagte: „Ich lehne das Kooperationsverbot strikt ab, da dies kein Gegenstand der Eckpunkte ist.“ Für Stange, der auch Stellvertretender Vorsitzender des Verbandes der Fleischwirtschaft (VDF) ist, steht außerdem eine tarifvertragliche Regelung im Raum, über die alle Fragen der Branche und nicht nur ein Mindestlohn geregelt werden könnten. „Wir sind bereit für Verhandlungen mit der Gewerkschaft“, sagt der Vion-Geschäftsführer.